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Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Donnerstag, 19. Mai 2022 Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur/MDN). Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen. Die angegriffenen Vorschriften verletzten die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten, hieß es zur Begründung. Dabei...

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